Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der LernMax Ronacher KG (im Folgenden LernMax) und Unternehmen bzw. NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (im Folgenden NutzerInnen) gelten die nachstehenden Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung bzw. Nutzung gültigen Fassung. Anderslautende Bedingungen des Nutzers/der Nutzerin, die LernMax nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für LernMax unverbindlich. Manche Bedingungen sind für Unternehmen und NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes unterschiedlich. Darauf wird ausdrücklich im Text hingewiesen.

2. Bestellung

Bestellungen sind per Fax, Post, Telefon und E-Mail möglich. Ab- und Umbestellungen lassen sich nur berücksichtigen, wenn sie rechtzeitig vor Bearbeitung des ursprünglichen Auftrages eingehen (ausgenommen bei Rücktritt). Sind bestellte Titel nicht lieferbar, so wird dies auf der Rechnung vermerkt. Betriebsstörungen, Streiks oder sonstige Hindernisse, die dem Einfluss von LernMax entzogen sind, entbinden LernMax von der Auftragserfüllung. Für hierdurch entstandene Schäden übernimmt LernMax keine Haftung.

3. Rechteeinräumung

Die Produkte (bei Software umfasst dies Inhalte und Programme) von LernMax sind urheberrechtlich geschützt.
Der/Die NutzerIn darf sie nur im jeweils gestatteten Umfang nutzen. Dem/Der NutzerIn wird das Recht eingeräumt, das erworbene Produkt für den eigenen Gebrauch zu nutzen. Mit Bestellung eines digitalen Produkts stimmt der/die NutzerIn den Nutzungsbedingungen von LernMax zu. Die Vervielfältigung, Veröffentlichung, Veränderung, Weitergabe an Dritte oder Verwendung von Produkten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen oder das Einstellen in geschlossene Netzwerke (z.B. Intranet der Schule) sind verboten, es sei denn, LernMax stimmt schriftlich zu.

Eine schriftliche Zustimmung ist in jenen Fällen nicht erforderlich, in denen die zuvor genannten Handlungen (Vervielfältigung, Veröffentlichung …) von den jeweiligen Nutzungsbedingungen oder vom Nutzungszweck des Produkts umfasst sind (z.B. bei Kopiervorlagen, interaktiven Übungen, Netzwerklizenzen). Es ist untersagt, jegliche Verschlüsselungs-, Sicherheits- oder Authentifizierungsmechanismen für das Produkt zu überbrücken, auszuschalten oder zu umgehen. Selbst wenn LernMax seine Rechte – auch auf längere Zeit – nicht ausübt, kann sich der/die NutzerIn nicht auf Verzicht oder Verwirkung durch LernMax berufen.

4. Lieferung, Transport und Gefahrenübergang

Die Warenlieferung, beim Kauf einer Lizenz als CD oder DVD, erfolgt grundsätzlich durch die Österreichische Post AG.

5. Gefahr des Versandes

Alle Sendungen (ausgenommen bei berechtigtem Rücktritt, siehe Punkt 8 Rücktrittsbelehrung) gehen auf Rechnung und Gefahr des Nutzers/der Nutzerin.

6. Rücktrittsbelehrung

Rücktrittsrecht des Verbrauchers gemäß §§ 5e ff Konsumentenschutzgesetz (KSchG):

1. Rücktrittsrecht und Rücktrittsfrist:

1.1 Der Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), somit eine Person, für die das Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zurücktreten.

1.2 Die Rücktrittsfrist beträgt sieben Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag gezählt wird. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

1.3 Die Frist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen.

1.4 Für den Fall, dass der Unternehmer seinen Informationspflichten nach dem KSchG nicht nachkommt, verlängert sich die Rücktrittsfrist auf drei Monate ab den in 1.3 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten jedoch verspätet innerhalb dieses Zeitraums nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die Frist von 7 Werktagen zur Ausübung des Rücktrittsrechts zu laufen.

1.5 Der Rücktritt ist schriftlich (Brief, E-Mail, Telefax) zu richten an:

Lernmax Ronacher KG
Jakob Haringer Straße 3
5020 Salzburg
E-Mail: This email address is being protected from spambots. You need JavaScript enabled to view it.

1.6 Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über:

* Dienstleistungen, mit deren Ausführung dem Verbraucher gegenüber vereinbarungsgemäß innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsabschluss begonnen wird,

* Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

* Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

2. Rücktrittsfolgen und Kostentragung:

2.1 Macht der Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, sind die bereits empfangenen Leistungen Zug um Zug zurückzustellen.

2.2 Der Unternehmer hat die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen zu erstatten und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.

2.3 Der Verbraucher hat die empfangenen Leistungen zurückzustellen und dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen, wobei die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen ist.

2.4 Der Verbraucher hat nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu bezahlen.

7. Zahlung, Zahlungsfrist, Zahlungsverzug

Zu jeder Bestellung erhält der/die NutzerIn eine Rechnung (per Post oder E-Mail) mit einer Rechnungsnummer.
LernMax behält sich vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nicht zu gewähren. Zahlungen sind unter Angabe der Rechnungsnummer an LernMax zu leisten. Für alle Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 30 Tagen ab Rechnungsdatum. Ist nichts vereinbart, wird die Zahlung sofort fällig. Bestehen Forderungen, die nicht innerhalb der Zahlungsfrist ausgeglichen werden, so tritt Verzug ein und der gesamte Saldo wird zur sofortigen Zahlung fällig.
Die weitere Belieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse. Alle Zahlungen sind spesenfrei und ohne Abzug zu leisten. Skontoabzüge werden nicht anerkannt. Von der Mehrwertsteuer kann nur befreit werden, wer über eine Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer (UID) verfügt. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren (2. Mahnung € 5,00, 3. Mahnung € 10,00) und gesetzliche Verzugszinsen verrechnet. Für NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes und Unternehmen betragen die gesetzlichen Verzugszinsen 4% pro Jahr. Falls LernMax einen höheren Verzugsschaden nachweisen kann, kann LernMax diesen geltend machen.

8. Preis, Versand- und Verpackungskosten

Es werden keine Verpackungs- und Versandkosten für erworbene Lizenzen verrechnet. Alle Lieferungen werden zu der in Österreich gültigen Währung berechnet und sind in dieser Währung zu begleichen. LernMax berechnet die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Die Preise sind inklusive Umsatzsteuer (Bruttopreise). Soweit der/die NutzerIn Produkte von LernMax an andere Wiederverkäufer abgibt, hat er/sie diese zur Einhaltung der Ladenpreise zu verpflichten. Produkte werden ausschließlich in Österreich und Deutschland ausgeliefert.

9. Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem/der NutzerIn nur zu, wenn seine/ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von LernMax unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er/sie nur insoweit befugt, als der Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte oder herunter geladene Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von LernMax.

11. Gewährleistung

1. NutzerInnen im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes

Die Bearbeitung von Reklamationen ist nur möglich, wenn Kundenname, Datum und Rechnungsnummer des reklamierten Auftrages angegeben werden. Die Gewährleistungsfrist ist die gesetzliche Gewährleistungsfrist (derzeit 2 Jahre). Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, sofern eine Ware von dem/der NutzerIn verändert wird. Bei beschädigten Sendungen ist unmittelbar Schadensfeststellung durch den Auslieferer zu veranlassen (Post, Spediteur, Bahn etc.), sonst lehnt LernMax eine Schadensregulierung ab. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Ersatzbestellungen werden zu den jeweils geltenden Bedingungen neu berechnet.

2. Unternehmen – Mängelrüge

Der Inhalt einer Sendung gilt als mit der Rechnung und dem Bestellauftrag übereinstimmend und frei von durch LernMax zu vertretenden Mängeln, wenn nicht innerhalb von einem Werktag nach Eingang der Sendung seitens des Unternehmens schriftliche Anzeige der Abweichung oder Mängelrüge erfolgt. Ohne Rückgabe des jeder Sendung beigefügten Lieferscheins ist eine Reklamationsbearbeitung nicht möglich. Bei berechtigten Beanstandungen hat das Unternehmen – vorausgesetzt die Rüge ist rechtzeitig erfolgt – nach Wahl von LernMax das Recht auf Nachlieferung, Wandlung des Kaufvertrages oder Minderung des Kaufpreises. Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen. Bei beschädigten Sendungen ist unmittelbar Schadensfeststellung durch den Auslieferer zu veranlassen (Post, Spediteur, Bahn etc.), sonst lehnt LernMax eine Schadensregulierung ab. Ersatzbestellungen werden zu den jeweils geltenden Bedingungen neu berechnet.

12. Haftung

LernMax haftet nicht für Schäden, welche durch die Verwendung von Produkten, durch Produktfehler oder durch Download bzw. Installation von Software verursacht werden. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben davon unberührt. Der/Die NutzerIn ist selbst verantwortlich für die Installation von Software. Trotz aktueller Virenprüfung ist eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren im Rahmen der gesetzlichen Regelungen ausgeschlossen. Im Falle unsachgemäßer Verwendung der Produkte durch den/die NutzerIn haftet LernMax nicht. Bei Online-Produkten gibt LernMax keine Garantie für die Erreichbarkeit, da es aufgrund von Servicearbeiten am Informationssystem zu kurzen Abschaltungen kommen kann. Für Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die LernMax nicht zu vertreten hat und die die Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haftet LernMax daher nicht. LernMax haftet grundsätzlich nicht für entgangenen Gewinn und Vermögensschäden sowie für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den/die NutzerIn. Aus sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Haftungstatbeständen haftet LernMax nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Schadenersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung oder wegen Rücktritts vom Vertrag sind in jedem Fall ausgeschlossen.

13. Gerichtsstand

Für eventuelle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist das sachlich zuständige Gericht in Salzburg Stadt ausschließlich zuständig. Für eventuelle Streitigkeiten aus Verbrauchergeschäften gilt das sachlich zuständige Gericht in Salzburg Stadt als vereinbart, sofern in Salzburg Stadt entweder der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des/der NutzerIn liegt. Darüber hinaus kommen die zwingenden Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes zur Anwendung.

14. Anwendbares Recht, Vertragssprache

Es gilt österreichisches Recht. Vertragssprache ist Deutsch.

15. Wirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen sowie der aufgrund dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Einzelverträge nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingung tritt die Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.

16. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen

LernMax hat das Recht, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Die aktuell gültigen Geschäftsbedingungen sind immer auf dieser Website zu finden.